Gebäudehaftung

Autor:  Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG.

Gebäudehaftung: Wer haftet bei Einsturz oder losen Gebäudeteilen?

Die Haftung für Körperverletzung, Tötung, Sachschaden aufgrund eines Gebäudeeinsturzes ist in den §§ 836 ff. des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) geregelt. Gehaftet wird gemäß § 836 BGB auch für die Ablösung von Gebäudeteilen, zum Beispiel dem herunterfallenden Dachziegel.

Wer haftet?

§ 836 BGB betrifft dabei die Haftung des Grundstücksbesitzers, der Eigenbesitzer ist. Eigenbesitzer ist, wer die tatsächliche Gewalt über die Sache mit dem Willen ausübt, sie wie eine ihm gehörige zu beherrschen.
Gemäß § 837 und § 838 BGB trifft die Haftung unter bestimmten Umständen auch den Besitzer, der nicht Eigenbesitzer ist, zum Beispiel den Mieter, Pächter oder Erbbauberechtigten oder den Gebäudeunterhaltspflichtigen.

Wann wird gehaftet?

Bei der Haftung nach § 836 BGB handelt es sich um einen Fall der Haftung, wenn die Verkehrssicherungspflichten verletzt wurden. Das bedeutet, dass z.B. eine fehlerhafte Einrichtung oder die mangelhafte Unterhaltung des Gebäudes den Einsturz oder die Ablösung verursacht haben müssen.

Das in § 836 BGB vermutete Verschulden des Grundstücksbesitzers kann widerlegt werden, indem von diesem dargelegt und im Bestreitensfalle bewiesen wird, dass die im Verkehr erforderliche Sorgfalt beobachtet wurde.

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