Widerspruchsfrist

Autor:  Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG.

Widerspruchsfrist: Was es zu beachten gilt

Grundsätzlich ist ein Widerspruch eine ablehnende Stellungnahme, die in bestimmten Fällen dem Gegner die Durchsetzung eines Rechts erschwert. Beispielsweise wird bei Einlegung eines Widerspruchs die Kündigung eines Miet- oder Arbeitsvertrages erschwert. Im Zivilprozess ist ein Widerspruch ein förmlicher Rechtsbehelf, z. B. gegen einen gerichtlichen Mahnbescheid oder eine einstweilige Verfügung. In der Regel führt dann die Einlegung eines Widerspruchs zu einem gerichtlichen Verfahren und Entscheidung durch ein Urteil.

Wie ist die Widerspruchsfrist im Verwaltungsrecht geregelt?

Im Verwaltungsrecht (öffentliches Recht) ist ein Widerspruch ebenfalls ein förmlicher Rechtsbehelf. Hier führt er zur Überprüfung eines behördlichen Handelns (z.B. dem Erlass eines Verwaltungsaktes). Durch sein Einlegen wird das meist der Klage vorausgehende Vorverfahren eingeleitet. Der Widerspruch ist an eine bestimmte Form und an die Widerspruchsfrist gebunden Diese Widerspruchsfrist beträgt einen Monat nach Bekanntgabe des Verwaltungsaktes. Die Frist wird auch durch Einlegung des Widerspruchs bei der Widerspruchsbehörde gewahrt. Die Widerspruchsfrist von einem Monat läuft aber nur, wenn dem Verwaltungsakt eine ordnungsgemäße Rechtsbehelfsbelehrung beigefügt ist. Ansonsten gilt als Widerspruchsfrist die Jahresfrist.

Häufig besteht Unsicherheit darüber, ob es sich im konkreten Fall lohnt, Widerspruch einzulegen. Auch wenn es grundsätzlich kaum möglich ist, exakte Aussagen über Erfolgsaussichten zu machen, so können die Kooperationsanwälte der Deutschen Anwaltshotline in der telefonischen Rechtsberatung doch in den allermeisten Fällen zumindest der Entscheidungsfindung dienen. Wir sagen Ihnen offen, ob sich ein Gang zum Anwalt lohnt oder gar geboten ist.


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