Frist

Autor:  Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG.

Eine Frist ist ein abgegrenzter, also bestimmter oder wenigstens bestimmbarer Zeitraum.

Sie spielt bei vielen Rechtsgeschäften, im Prozessrecht und auch häufig im Gesetz eine wichtige Rolle.

In der Regel bedeutet das Nichteinhalten der Frist den Verlust eines Rechtes bzw. einer Rechtsposition oder aber den Eintritt eines anderen rechtlich relevanten Nachteils, wie z.B. bei Versäumung der angemahnten Zahlungsfrist der Eintritt von Schuldnerverzug und damit das Entstehen eines Schadensersatzanspruchs.

Ausnahmsweise jedoch hat das Versäumen der Frist nicht diesen Sanktionscharakter, z.B. im Arbeitsrecht bei Nichteinhalten der in § 622 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) genannten gesetzlichen Kündigungsfrist zu Lasten des Arbeitnehmers. Hier ist die Kündigung deswegen nicht unwirksam, es läuft nur die gesetzlich maßgebliche Frist, also z.B. 2 Monate statt 4 Wochen.

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