Aufklärungspflicht

Autor:  Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG.

Aufklärungspflicht - Infos und Rechtsberatung

Als Aufklärungspflicht wird die Pflicht bezeichnet, einen anderen auch ungefragt über entscheidungserhebliche Umstände zu informieren.

Darunter fallen etwa Tatsachen, aber auch Rechte und Pflichten. Die Aufklärungspflicht über Rechte hat vor allem im Fernabsatz, etwa bei Internetgeschäften erhebliche Bedeutung. Allen voran ist die Pflicht des Unternehmers hier zu nennen, den Verbraucherkäufer über sein Widerrufsrecht aufzuklären. Es wird zudem zwischen vertraglichen und gesetzlichen Aufklärungspflichten unterschieden, wobei dies keine hierarchische Unterscheidung darstellt. Problematisch sind vor allem die vertraglichen Pflichten, da diese im Streitfall genau definiert werden müssen. Die Aufklärung selbst ist in der Regel nicht einklagbar. Eine Verletzung der Aufklärungspflicht kann jedoch zu Ansprüchen des anderen Teils führen, beispielsweise auf Schadensersatz oder Rückabwicklung des Vertrages. Eventuell besteht auch ein Anfechtungsrecht wegen Unterlassung der gebotenen Aufklärung. Aufklärungspflichten bestehen in annähernd sämtlichen Vertragstypen. So kann beispielsweise eine falsche Selbstauskunft des Mieters zu einer rechtmäßig vom Vermieter verlangter Auskunft zur Anfechtbarkeit des Mietvertrages führen.

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