Anfechtungsklausel

Autor:  Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG.

Eine Anfechtungsklausel ist eine Klausel innerhalb eines Vertrages, die einen konkreten Umstand umschreibt, bei dessen Eintritt der Vertragspartner zur Anfechtung des Vertrages berechtigt sein soll.

Anfechtungsgründe können z.B. die arglistige Täuschung oder ein wesentlicher Irrtum sein. Durch eine wirksame Anfechtung wird die abgegebene Willenserklärung des Anfechtenden rückwirkend nichtig. Der Anfechtende wird so gestellt, als ob er seine Willenserklärung nicht abgegeben hätte. Daraus folgt, dass der gesamte Vertrag, der aus zwei Willenserklärungen besteht, ebenfalls rückwirkend nichtig wird.
Unabhängig davon, ob ein Vertrag eine entsprechende Klausel enthält, kann er dennoch angefochten werden, wenn ein Irrtum oder eine arglistige Täuschung vorliegt. Als Folge einer wirksamen Anfechtung wird der Vertrag so bewertet, als wäre es niemals zu Stande gekommen.
Bereits empfangene Leistungen müssen gegenseitig zurück gewährt werden. Die Anfechtung selbst bedarf keiner besonderen Form, insbesondere muss sie nicht schriftlich erfolgen, was aber aus Beweisgründen anzuraten ist.

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