Berufungsklage

Autor:  Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG.

Berufungsklage - Infos und Rechtsberatung

Die sogenannte Berufungsklage ist ein Rechtsmittel gegen erstinstanzliche Urteile.

Es handelt sich also um einen Rechtsbehelf, durch den eine gerichtliche Entscheidung vor Eintritt ihrer Rechtskraft noch einmal durch eine höhere Instanz auf ihre Rechtmäßigkeit hin überprüft wird. Sie wird gekennzeichnet durch Suspensiv- und Devolutiveffekt. Die Berufungsklage eröffnet damit eine sogenannte zweite Tatsacheninstanz, wobei der Vortrag neuer Tatsachen in zweiter Instanz nur eingeschränkt und unter engen Voraussetzungen möglich ist. Darüber hinaus wird das Urteil auf etwaige Rechtsfehler des erstinstanzlichen Gerichts hin überprüft. Damit eine Berufungsklage durchgeführt werden kann, müssen allerdings bestimmte Voraussetzungen wie beispielsweise eine Beschwer in ausreichender Höhe vorliegen, nämlich ein Wert von über 600,- €, oder das Erstgericht die Berufung im Urteil zugelassen haben. Geregelt ist die Berufung in §§ 511 ff Zivilprozessordnung (ZPO).

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