Doppelzahlung

Autor:  Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG.

Doppelzahlung: Rückforderungsansprüche und rechtliche Folgen

Der Begriff der Doppelzahlung oder Überzahlung ist in mehreren Rechtsgebieten von Bedeutung.

So muss man sich im steuerrechtlichen Bereich bei der Berücksichtigung der Umsatzsteuerbemessung mit Doppelzahlungen auseinandersetzen. Sie sind nämlich, selbst wenn sie versehentlich geleistet wurden, umsatzsteuerpflichtig.

Doppelzahlungen sind aber auch im Rahmen ungerechtfertigten Bereicherungen zivilrechtlich zu bewerten und Rückforderungsansprüche zu prüfen.

Auch Krankenkassenbeiträge, Rundfunkbeiträge, Versicherungsbeiträge können doppelt gezahlt sein und es stellt sich die Frage nach Rückerstattung und rechtlichen Folgen.

Hinsichtlich Krankenkassen besteht zum Beispiel, wie auch bei anderen Versicherungen, das Verbot der Doppelversicherung. Ist man gleichzeitig in der privaten und gesetzlichen Krankenversicherung versichert und führt dies zu Doppelzahlungen, ergeben sich oft erhebliche Probleme mit der Rückforderung zu Unrecht gezahlter PKV-Beiträge, denn das Doppelversicherungsverbot bedeutet nicht gleichzeitig auch die Pflicht der PKV zur Rückerstattung.

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