Engstelle

Autor:  Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG.

Engstelle - Infos und Rechtsberatung

Bei einer Engstelle im Straßenverkehr kommt oftmals die Frage der Vorfahrt auf.

Häufig ist die Vorfahrtsfrage durch entsprechende Schilder geregelt. Ist keine entsprechende Beschilderung vorhanden, muss derjenige dem Entgegenkommenden die Vorfahrt gewähren, auf dessen Fahrbahnseite sich die Engstelle befindet. Nach § 6 Straßenverkehrsordnung (kurz: StVO) muss derjenige, der an einem haltenden Fahrzeug, einer Absperrung oder an einem sonstigen Hindernis links vorbeifahren will, den entgegenkommenden Verkehr durchfahren lassen. Wer rechts fährt, darf vor und bei dem Ausscheren darauf vertrauen, dass der entgegenkommende Verkehr scharf rechts fährt und rechtzeitig ausweicht (BGH VR 62, 616, 1056). Bei einer beiderseitigen Einengung der Fahrbahn gilt jedoch nicht § 6 StVO, sondern § 1 StVO; danach gilt der Grundsatz der gegenseitigen Rücksichtnahme. Können die sich begegnenden Fahrzeuge trotz der Engstelle gleichzeitig vorbeifahren, so muss die Geschwindigkeit reduziert und die vorhandene Breite unter äußerstem Ausweichen geteilt werden. Sollte die Breite der Fahrbahn nicht ausreichen, muss derjenige warten, der die Gegenfahrbahn mitbenutzen will; müssen beide die jeweilige Gegenfahrbahn mitbenutzen, so hat derjenige, der näher an der Engstelle ist, den Vortritt; anderenfalls ist Verständigung erforderlich (OLG Zweibrücken VM 79, 95).

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