Beschilderung

Autor:  Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG.

Beschilderung: Unter welchen Voraussetzungen sind Verkehrsschilder (un)gültig?

Der Begriff "Beschilderung" bedeutet im Verkehrsrecht, dass eine bisher mehr oder weniger ungeregelte Situation durch Straßenverkehrsschilder - als ortsfeste verkörperte Vorschriften der Straßenverkehrsordnung (StVO) - geregelt wird.

Wie regeln Verkehrsschilder den Straßenverkehr?

Verkehrsschilder enthalten Gebote oder Verbote für alle von ihnen betroffenen Verkehrsteilnehmer. Neben berechtigende Verkehrsschilder, wie das Vorfahrtsschild, gibt es verbietende Verkehrsschilder, wie das Vorfahrtachten-Schild. Auch Zusatzschilder mit beliebiger Anordnung mittels Zeichen oder Aufschriften sind Verkehrszeichen (§ 39 Abs. 2 Satz 2 StVO).

Sinn und Zweck einer Beschilderung ist zweierlei. Zum einen soll den Verkehrsteilnehmern dadurch ein sicherer, zum anderen aber auch ein möglichst reibungsloser Verkehrsfluss ermöglicht werden: Jeder erhält durch die Beschilderung genaue Anweisungen, wie er sich in der konkreten Verkehrssituation zu verhalten hat.

Ist ein Verkehrszeichen gültig, obwohl es schlecht sichtbar ist?

Die deutlich sichtbare Anbringung gehört zur Gültigkeit des Verkehrszeichens (BGH VR 65, 1096; Bay VRS 16, 197). Allerdings beeinträchtigen Aufstellungsmängel bei der Wahrnehmbarkeit des Verkehrszeichens nicht dessen Geltung (Ha VRS 29, 139). So kann ein Verkehrsschild gültig bleiben, wenn es parallel anstatt quer zur Straße oder jenseits eines Gehwegs statt am Fahrbahnrand steht.

Unkenntlich gewordene Verkehrszeichen, die man beim Fahren nicht mehr mit einem beiläufigen Blick erfassen kann, sind dagegen unwirksam (OLG Oldenburg VRS 35, 250). Auf eine ordnungsgemäße Beschilderung darf man vertrauen; man muss nicht nach Verkehrszeichen suchen (KG DAR 57, 81). In der Rechtsprechung ist anerkannt, dass es sich beim Aufstellen von Beschilderungen um sog. Verwaltungsakte handelt, welche der gerichtlichen Überprüfung unterliegen.

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