Einfahrten

Autor:  Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG.

Einfahrten: So ist das Parken und Verlassen einer Einfahrt gesetzlich geregelt

Eine Einfahrt ist die Zufahrt zu einem Grundstück oder zu einem Gebäude.

Wie ist das Einfahren auf die Straße gesetzlich geregelt?

Das Einfahren aus Grundstücken auf eine Straße erfordert rechtzeitiges Ankündigen unter Benutzung des Fahrtrichtungsanzeigers und große Vorsicht. Der fließende Fahrbahnverkehr ist gegenüber den Benutzern der nicht zur Fahrbahn gehörigen Flächen bevorrechtigt (BGH VRS 56, 203). Der fließende Verkehr darf nicht beeinträchtigt werden. Dieser Vorrang darf aber nicht erzwungen werden; es gilt § 1 StVO (Straßenverkehrsordnung), wonach der Grundsatz der gegenseitigen Rücksichtnahme zu beachten ist.

Eine Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer muss ausgeschlossen sein. Notfalls muss sich der Fahrer einweisen lassen, falls ein vorsichtiges Hineintasten in den Fahrbahnverkehr ohne den fließenden Verkehr zu gefährden nicht zu bewerkstelligen ist (OLG München NZV 90, 274; 94, 106).

Ist das Parken vor Einfahrten erlaubt?

Vor Einfahrten ist das Parken in der Regel verboten. Die ungehinderte Zufahrt ist zu gewähren. Einfahrten erkennt man häufig an einem abgesenkten Bordstein. Für Fahrzeugführer, die über einen abgesenkten Bordstein in eine andere Straße fahren gilt nicht die Regelung "Rechts vor Links" (OLG Zweibrücken VRS 82, 51). Es sind oft Schilder angebracht, die nochmals eindeutig darauf hinweisen, dass die Zufahrt frei zu halten ist. Im Straßenbild sieht man auch sog. Zick-Zack-Linien, die darauf hinweisen, dass ein Parken nicht gestattet ist.

Einfahrten: Beratung durch einen Anwalt

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