Gemeinnütziger Verein

Autor:  Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG.

Gemeinnütziger Verein: Wann gilt ein Verein als gemeinnützig?

Unter einem gemeinnützigen Verein versteht man eine Personenvereinigung, die auf Dauer angelegt ist, einen eigenen Namen führt und in der sich Personen zu einem gemeinsamen, durch Satzung festgelegten Zweck zusammengeschlossen haben. Der Zweck eines gemeinnützigen Vereins ist nicht auf den wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb ausgerichtet kann zum Beispiel in der Pflege bestimmter gemeinsamer Interessen liegen, die dem Gemeinwohl dienen.

Dennoch ist auch im gemeinnützigen Verein eine wirtschaftliche Betätigung nicht gemeinnützigkeitsschädlich, wenn sie ausschließlich zur Verwirklichung des Vereinszwecks dient.

Wann wird ein Verein als gemeinnützig anerkannt?

Ein Verein wird als gemeinnützig anerkannt, wenn er nach der Satzung und nach seiner tatsächlichen Geschäftsführung steuerbegünstigte Zwecke im Sinne der §§ 51 bis 68 AO fördert. Steuerbegünstigte Zwecke im Sinne der AO sind

  • gemeinnützige Zwecke (§ 52 AO)
  • mildtätige Zwecke (§ 53 AO)
  • kirchliche Zwecke (§ 54 AO).

Die gemeinnützigen Zwecke sind in § 52 AO abschließend aufgeführt. U.a. sind das die Förderung von Wissenschaft und Forschung, Erziehung, Volks- und Berufsbildung, Kunst und Kultur, der Religion, der Völkerverständigung, der Entwicklungshilfe, des Umwelt- und Denkmalschutzes, der Heimatpflege und Heimatkunde, die Förderung der Jugendhilfe, der Altenhilfe, des öffentlichen Gesundheitswesens, des Wohlfahrtswesens und des Sports; die allgemeine Förderung des demokratischen Staatswesens in der Bundesrepublik Deutschland, die Förderung der Tierzucht, der Pflanzenzucht, der Kleingärtnerei, des traditionellen Brauchtums einschließlich des Karnevals, der Fastnacht und des Faschings, der Soldaten- und Reservistenbetreuung, des Amateurfunkens, des Modellflugs und des Hundesports.

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