Schutzmarke

Autor:  Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG.

Schutzmarke - Infos und Rechtsberatung

Eine Schutzmarke ist ein besonderes, rechtlich geschütztes Zeichen, das dazu dient, Waren und/oder Dienstleistungen eines Unternehmens von Waren und Dienstleistungen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Dabei gehört die Schutzmarke zum sogenannten geschützten geistigen Eigentum.

Oft werden Marken mit einem ® oder TM gekennzeichnet um zu verdeutlichen, dass sie als Schutzmarke markenrechtlich geschützt sind. Was aber bedeutet diese Kennzeichnung und bewirkt sie im Streitfall wirklich den Schutz einer Schutzmarke? Und darf eine Schutzmarke, die nicht mit einem Symbol gekennzeichnet werden mangels Schutz einfach kopiert werden?  Der Markeninhaber hat gegen einen Verletzer einen Unterlassungsanspruch gegen die kennzeichenmäßige Benutzung der Schutzmarke, sofern das verwendete Zeichen mit der eingetragenen Marke identisch oder verwechselbar ähnlich ist und das Zeichen für identische oder ähnliche Dienstleistungen bzw. Waren verwendet wird, für die die Marke im Markenregister eingetragen ist. Der Markeninhaber kann dann vom Verletzer zahlreiche Rechte von der Unterlassung der weiteren Verwendung der Schutzmarke bis hin zum Schadenersatz geltend machen. Um kostspielige Streitfälle zu vermeiden hilft es oft, rechtzeitig anwaltliche Beratung in Anspruch zu nehmen. Und selbst wenn ein Markenkonflikt droht, ist es wegen der umfassenden Rechtsproblematik meist unverzichtbar, einen Rechtsanwalt mit der Vertretung zu beauftragen.

Die Rechtsanwälte der Deutschen Anwaltshotline können oft schon im ersten Telefonat eine Einschätzung über die rechtliche Situation geben und zu einer bestimmten Vorgehensweise raten.


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