Namenssicherung

Autor:  Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG.

Namenssicherung - Infos und Rechtsberatung

Die rechtzeitige Sicherung des Firmennamens oder des Produktnamens spielt gerade bei Existenzgründern eine entscheidende Rolle.

Wer frühzeitig einen Namen sichert, hat die Möglichkeit, gegen die unbefugte Nutzung es Namens durch Dritte vorzugehen und diese Nutzung gerichtlich untersagen zu lassen. Der Name einer Person ist durch das Gesetz z.B. durch § 12 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) geschützt.

§ 12 BGB lautet:   "Wird das Recht zum Gebrauch eines Namens dem Berechtigten von einem anderen bestritten oder wird das Interesse des Berechtigten dadurch verletzt, dass ein anderer unbefugt den gleichen Namen gebraucht, so kann der Berechtigte von dem anderen Beseitigung der Beeinträchtigung verlangen. Sind weitere Beeinträchtigungen zu besorgen, so kann er auf Unterlassung klagen."

Ist aber durch das Gesetz der eigene Name ausreichend geschützt oder muss er im Einzelfall noch zusätzlich gesichert werden? Und ist es sinnvoll, hierfür einen Rechtsanwalt mit der Vertretung zu beauftragen?

Die Rechtsanwälte der Deutschen Anwaltshotline helfen bei der ersten Einschätzung zu allen Fragen der Namenssicherung.


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