Strafbarkeit

Autor:  Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG.

Strafbarkeit ist die Rechtsfolge, die eine strafrechtliche Norm an ein bestimmtes Handeln oder Unterlassen einer Person knüpft.

Bei der Straftat handelt es sich um eine Rechtsguts- und Pflichtverletzung (BGHSt 2, 364, 368). Es muss zum Tatzeitpunkt ein bestimmtes Verhalten gesetzlich unter Strafe gestellt sein. Bei einer vorsätzlichen Straftat müssen der objektive und subjektive Tatbestand durch das Verhalten einer Person erfüllt sein. Unter dem objektiven Tatbestand wird die Gesamtheit aller Voraussetzungen einer Strafrechtsnorm (wie z.B. der Täterkreis, die Tatsituation oder Tatmodalitäten, das Tatobjekt oder die Tathandlung) verstanden, die mit dem Verhalten erfüllt sein müssen.
Der subjektive Tatbestand bezieht sich auf die Vorstellungen des Täters und umfasst dessen Tatvorsatz (= das Wissen und Wollen der Tatbestandsverwirklichung) und eventuelle Absichten. Wer bei der Tathandlung einen Umstand nicht kennt, der zum gesetzlichen Tatbestand gehört, handelt ohne Vorsatz (§ 16 Abs. 1 Strafgesetzbuch - StGB). Bei einer Fahrlässigkeitstat gibt es nur einen objektiven Tatbestand; der subjektive Tatbestand entfällt. Zusätzlich dürfen, um eine Strafbarkeit zu begründen, keine Rechtfertigungs- und Schuldausschließungsgründe vorliegen. Erst dann wird die Handlung strafbar. Hat der Täter bspw. jemanden in Notwehr (§ 32 StGB) geschlagen, so hat er zwar den objektiven und subjektiven Tatbestand einer Körperverletzung (§ 223 StGB) erfüllt. Die Tat ist jedoch aufgrund der Notwehrsituation nicht rechtswidrig, so dass die Strafbarkeit entfällt. Oder der Täter hat in einem entschuldigenden Notstand (§ 35 StGB) gehandelt, wodurch zwar eine tatbestandliche rechtswidrige Handlung vorliegt, aber wegen des Entschuldigungsgrundes die Schuld entfällt.

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