Leistungserschleichung

Autor:  Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG.

Leistungserschleichung - Infos und Rechtsberatung

Häufig hören wir Fragen zum Schwarzfahren. Das Strafgesetzbuch verwendet den Begriff Leistungserschleichung, da man auch auf andere Weise Leistungen erschleichen kann. Die Leistungserschleichung ist ein Straftatbestand. Ein Erschleichen von Leistungen liegt dann vor, wenn jemand unbefugt vorsätzlich eine (entgeltliche) Leistung oder einen (entgeltlichen) Zutritt erreicht, ohne das Entgelt zu entrichten. Das ist zum Beispiel bei der Benutzung eines Verkehrsmittels ohne zuvor den erforderlichen Fahrausweis zu erwerben - dem sog. "Schwarzfahren" der Fall. Da jedoch nur Fälle betroffen sind, in denen das Entgelt nicht entrichtet wurde, gilt: wer eine gültige Fahrkarte besitzt, diese allerdings zu Hause vergessen hat, handelt nicht tatbestandsmäßig und macht sich damit nicht strafbar. Weitere häufig auftretende Fälle einer Leistungserschleichung sind: der unberechtigte Zutritt zu einer Veranstaltung (z.B. zu einer Theater- oder einer Sportveranstaltung) oder der Zutritt zu einer Einrichtung (z.B. zu Museen, Bibliotheken, Schwimmbädern oder Tiergärten). Schließlich gehört zur Leistungserschleichung auch die unberechtigte Erlangung einer Leistung eines Automaten oder eines Telekommunikationsnetzes, das öffentlichen Zwecken dient.

Der Begriff des Erschleichens setzt keine Täuschung voraus. Vielmehr geht es um das unberechtigte Erlangen einer Leistung durch ein unbefugtes ordnungswidriges Handeln, bei dem eine Kontrollmöglichkeit oder Zugangssperre umgangen wird.

Das Erschleichen von Leistungen wird nach § 265a Strafgesetzbuch (StGB) mit Geldstrafe, in schweren Fällen auch mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr bestraft. Und: auch der Versuch der Leistungserschleichung ist strafbar!

Weiteres hierzu erfahren Sie von den Rechtsanwälten der Deutschen Anwaltshotline!

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