Betriebsspionage

Autor:  Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG.

Betriebsspionage - Infos und Rechtsberatung

Betriebsspionage ist eines der größten Probleme für die deutsche Wirtschaft, aber auch für die Wirtschaft eines jeden der führenden Industrieländer.

Dieser Begriff, früher auch als sog. Werkspionage bezeichnet, meint, das Ausspähen von Betriebsgeheimnissen einer Firma, wobei als Täter Personen in Frage kommen können, welche Betriebsgeheimnisse ausspionieren, um einer Konkurrenzfirma zu helfen oder für sich selbst illegal Geld zu verdienen.

Häufig wird eine sog. Betriebsspionage oder Werkspionage auch vom Ausland her betrieben.
Die Betriebsspionage ist eine Straftat und wird nach § 17 UWG mit Geldstrafe oder einer Freiheitsstrafe bis zu 3 Jahren, in besonders schweren Fällen mit Freiheitsstrafe bis zu 5 Jahren bestraft. Insbesondere in den häufigen Fällen, wenn ein gewerbsmäßiges Handeln vorliegt oder wenn die Betriebsspionage einer Verwertung im Ausland zugeführt werden soll, stellt einen besonders schweren Fall dar. Hier hat der Täter regelmäßig mit einer Haftstrafe zu rechnen.

§ 17 Abs. 1 UWG schützt das Geschäfts- und Betriebsgeheimnis eines Unternehmens. Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse sind technische oder kaufmännische Informationen, wie beispielsweise Konstruktionspläne, Herstellungsverfahren, Kalkulationsunterlagen oder Kundenlisten, die nicht offenkundig sind, sondern nach außen erkennbar geheim gehalten werden sollen.

Täter kann jeder Beschäftigte des Unternehmens sein, wie beispielsweise Angestellte und Arbeiter, Aushilfskräfte, aber auch Praktikanten.

Während § 17 Abs. 1 UWG die Informationsweitergabe während des Beschäftigungsverhältnisses sanktioniert, erfolgt nach dem Ende eines Beschäftigungsverhältnisses ein Schutz nur über § 17 Abs. 2 UWG.

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