Belästigung: Infos und Rechtsberatung

Autor:  Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG.

Die Belästigung ist ein persönliches Empfinden. Man kann sagen, dass es allgemein als ein Eindringen in den privaten und persönlichen Lebensbereich wahrgenommen wird.

Zum Beispiel findet sich eine Begriffsbestimmung im AGG (Allgemeinem Gleichbehandlungsgesetz). Dort in § 3 werden Begriffe für die Belästigung genannt: "Eine Belästigung ist eine Benachteiligung, wenn unerwünschte Verhaltensweisen,... bezwecken oder bewirken, dass die Würde der betreffenden Person verletzt und ein von Einschüchterungen, Anfeindungen, Erniedrigungen, Entwürdigungen oder Beleidigungen gekennzeichnetes Umfeld geschaffen wird." 

Im Strafgesetzbuch wird die Belästigung an verschiedenen Stellen als Tatbestandsmerkmal benannt. Zumeist im Zusammenhang mit Sexualdelikten (§§ 174 - 184g StGB).

Es findet sich auch im Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) im § 7 eine Verbotsnorm, dass belästigende Geschäftshandlungen verbietet.

Da die Tathandlungen vielfältig sind, wie auch die Ausstrahlung in die diversen Vorschriften, ist es wichtig dem Rechtsanwalt den Sachverhalt genau zu schildern, damit die Beratung zügig und zielgerichtet ist.

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