Aussage

Autor:  Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG.

Aussage - Infos und Rechtsberatung

Die "Aussage" in einem Verfahren kommt erhebliche Bedeutung bei.

In allen prozessualen Verfahren kann ein Zeuge oder eine Partei eine Aussage tätigen. Der bekannteste Fall, dürfte die Aussage in einem strafrechtlichen Verfahren sein. Hier kann mal als Zeuge oder als Beschuldigter eine Aussage tätigen und hat unterschiedliche Rechte. In einem solchen Verfahren kann man von der Polizei, der Staatsanwaltschaft oder vom Gericht vernommen werden.  Die formellen Regeln für eine Aussage richten sich danach, wann und wer Sie vernimmt. Danach richtet sich auch, ob Sie die Aussage verweigern dürfen oder zur Wahrheit verpflichtet sind.  Das Strafgesetzbuch sieht für die fehlerhafte oder falsche Aussage eine Strafbarkeit vor (§§ 153 ff StGB, § 263 StGB). Je nachdem als was Sie vernommen werden (Zeuge oder Beschuldigter) stehen Ihnen Aussage und Zeugnisverweigerungsrechte zur Seite. Als Beschuldigter dürfen Sie die Aussage verweigern. Sie müssen sich auch nicht selbst belasten. Als Zeuge hingegen sind Sie zur Wahrheit verpflichtet.

Hierzu erläutern Ihnen die Rechtsanwälte der Deutschen Anwaltshotline gern die Voraussetzungen.

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