Sozialhilfe

Autor:  Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG.

Sozialhilfe - Infos und Rechtsberatung

Unter Sozialhilfe wird meist das Arbeitslosengeld verstanden. Tatsächlich sind damit aber alle anderen staatlichen Leistungen gemeint, die denjenigen ein menschenwürdiges Leben sichert, die es trotz eigener oder fremder Hilfe nicht hätten. Das Arbeitslosengeld II (Hartz IV) bezieht sich auf alle Erwerbsfähigen zwischen 15 und 65 Jahren, während hingegen die Sozialhilfe für alle anderen Erwerbsgeminderten zuständig ist. Vermindert erwerbsfähig sind alle, die aufgrund des Alters, einer Krankheit oder einer Behinderung nicht mehr sechs Stunden am Tag arbeiten können.

In der Sozialhilfe werden verschiedene Hilfearten unterschieden:

Die Hilfe zum Lebensunterhalt sichert das Existenzminimum und soll einen soziokulturellen Mindeststandard schaffen, um den Betroffenen eine Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen. Gleiches soll die sogenannte Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung leisten, die sich aber an einen spezielleren Personenkreis richtet.

Zudem übernimmt die Sozialhilfe die Kosten, die für eine Unterbringung und Pflege in Heimen und Anstalten anfallen. Darüber hinaus bekommen etwa erwachsene Heimbewohner weitere Leistungen, wie etwa die Kleiderbeihilfe oder einen Betrag zur persönlichen Verfügung – umgangssprachlich Taschengeld genannt.

Sofern man nicht etwa über eine Beschäftigung in einer Krankenkasse pflichtversichert ist, besteht die Möglichkeit, Hilfen zur Gesundheit zur bekommen. Dadurch werden die Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung übernommen. Reichen die Leistungen der Pflegeversicherung nicht aus, indem eine sogenannte „erhebliche Pflegebedürftigkeit“ besteht, übernimmt der Sozialhilfeträger teilweise oder ganz die Kosten.

Darüber hinaus gibt es Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten, indem die Kommunen verpflichtet sind, beispielsweise Schuldner- oder Suchtberatung zu bieten. Es sollen Leistungen geboten werden, die notwendig sind, um persönliche Schwierigkeiten zu überwinden, wie etwa Hilfe bei der Wohnungssuche oder Ausbildungssuche.

Ähnlich wie das Arbeitslosengeld ist auch die Sozialhilfe abhängig von Vermögen und Einkommen und wird erst auf Antrag geleistet. Die Sozialhilfeträger, regelmäßig die Städte und Landkreise, bieten meist zwar Beratung über Ansprüche auf Sozialhilfe, jedoch ist diese kein Garant für eine erfolgreiche Gewährung. Ein Rechtsanwalt mit Schwerpunkt Sozialrecht kann bei der Durchsetzung der Ansprüche behilflich sein.

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