Pflegequalitätssicherungsgesetz

Autor:  Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG.

Pflegequalitätssicherungsgesetz - Infos und Rechtsberatung

Das Gesetz zur Qualitätssicherung und zur Stärkung des Verbraucherschutzes in der Pflege (kurz: Pflege-Qualitätssicherungsgesetz) vom 09.09.2001 dient der Steigerung und Sicherung der Qualität von Pflegedienstleistungen und der Stärkung von Verbraucherrechten. Die entsprechenden Vorschriften finden sich im Elften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XI).

Eine Korrektur des Gesetzes fand durch das Pflegeweiterentwicklungsgesetz aus dem Mai 2008 statt. Das Gesetz sieht vor, dass Pflegeeinrichtungen durch den Medizinischen Dienst der Krankenkassen oder einen Gutachter hinsichtlich der Pflegestandards überprüft werden. Pflegeeinrichtungen mussten mit diesem Gesetz ein internes Qualitätsmanagement einführen, was es bis dahin in der Regel nicht gab. Weiterhin ist geregelt, dass Grundsätze zur Sicherung und Weiterentwicklung der Pflegequalität erarbeitet werden. Zudem muss eine Schiedsstelle eingerichtet werden, die in Fragen der Pflegequalität anzurufen ist.
Die bisherigen "Schiedsstellen Qualtitätssicherung" wurden durch das Zweite Pflegestärkungsgesetz zum 1. Januar 2016 in einen neuen Qualtitätsausschuss umgewandelt. Die entsprechenden Regelungen hierzu finden sich in § 113b SGB XI.

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