Grundsicherung

Autor:  Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG.

Grundsicherung - Infos und Rechtsberatung

Der Begriff der Grundsicherung entstand mit der Abschaffung des Bundessozialhilfegesetzes und sollte wohl auch besser klingen als der alte Sozialhilfebegriff.

Leistungsberechtigt sind in der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach § 41 Abs. 1 und 2 SGB XII Personen, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland haben und sofern folgende Voraussetzungen erfüllt sind:

Die Person hat ein der Regelaltersgrenze in der gesetzlichen Rentenversicherung entsprechendes Lebensalter erreicht oder die Person hat das 18. Lebensjahr vollendet und ist unabhängig von der jeweiligen Arbeitsmarktlage voll erwerbsgemindert im Sinne des § 41 Abs. 2 SGB VI, sofern es unwahrscheinlich ist, dass die volle Erwerbsminderung behoben werden kann. Ferner muss die Person hilfebedürftig im Sinne des SGB sein.

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