MDStV: Mediendienste-Staatsvertrag und Telemediengesetz einfach erklärt

Der Mediendienste-Staatsvertrag (MDStV) wurde zwischen den deutschen Bundesländern geschlossen, um bundesweit einheitliche Regelungen zu etablieren. Er trat im Jahr 2007 außer Kraft und wurde durch das Telemediengesetz (TMG) ersetzt.

Autor:  Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG.

Inhalte des Mediendienste-Staatsvertrages

Der Mediendienste-Staatsvertrag regelte die Nutzungsmöglichkeiten von elektronischen Informations- und Kommunikationsdiensten. Mit dem Mediendienste-Staatsvertrag sollte die rasante Entwicklung des Internets und die damit einhergehenden rechtlichen Fragen zeitnah geklärt werden. Der Mediendienste-Staatsvertrag und das Teledienstegesetz wurden mit parallelen Regelungen belegt, wodurch eine Anwendung der beiden Gesetze erheblich erschwert wurde.

Ablösung durch das Telemediengesetz

Die heutige Regelung mit Telemediengesetz ist einheitlicher und für den Anwender besser verständlich. Dennoch ergeben sich regelmäßig Fragen zur rechtlichen Situation, da es neben den gesetzlichen Regelungen noch eine Vielzahl von gerichtlichen Entscheidungen gibt, die vor allem Detailfragen der Rechtsanwendung regeln.

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