Kennzeichnungspflicht

Autor:  Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG.

Kennzeichnungspflicht - Infos und Rechtsberatung

Die Frage, ob und wie Produkte oder Dienstleistungen nach den gesetzlichen Vorgaben zu kennzeichnen sind, ist aufgrund einer Vielzahl von Regelwerken, oft nicht ohne die erforderliche Fachkunde zu bewerten.

Es gibt in Deutschland viele verschiedene gesetzlich vorgeschriebene Pflichten, Produkte oder Dienstleistungsangebote zu kennzeichnen. Vermutlich eine der bekanntesten Pflichten dieser Art ist die Pflicht nach dem Telemediengesetz für geschäftsmäßige, in der Regel gegen Entgelt angebotene Leistungen (Telemedien), ein so genanntes Impressum zu führen, was im Gesetz als allgemeine Informationspflichten benannt ist. Eine Impressumspflicht kann etwa auch für Druckerzeugnisse bestehen, oder unter den Voraussetzungen des Telemediengesetzes auch für eine Veröffentlichung etwa im Internet, in denen ein Diensteanbieter geschäftsmäßige, in der Regel gegen Entgelt angebotene Telemedien bereitstellt. Dieser muss die in § 5 TMG näher bezeichneten allgemeinen Informationspflichten erfüllen. Grundsätzlicher Schutzzweck dieser Norm und der Kennzeichnungspflichten allgemein, ist vornehmlich der Verbraucherschutz.

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