Rechtsfolge

Autor:  Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG.

Rechtsfolge - Infos und Rechtsberatung

Unter Rechtsfolge versteht man eine Sanktion, die sich ergibt, wenn bestimmte Tatbestandsmerkmale einer gesetzlichen Regelung erfüllt sind.

Teilweise sind diese Rechtsfolgen konkret in den entsprechenden Gesetzen genannt, teilweise ergibt sich aber auch eine Regelungslücke. Diese wird dann durch die Anwendung der Rechtsfolgen ähnlicher Tatbestände geschlossen. Ein solches Vorgehen ist im Strafrecht zu Lasten des Täters allerdings ausgeschlossen. Wird beispielsweise eine Person vorsätzlich oder fahrlässig von einer anderen Person an der Gesundheit beschädigt oder am Körper verletzt, so ist die Rechtsfolge, dass dem Verletzten ein Schadenersatz- und/oder ein Schmerzensgeldanspruch zustehen kann. In strafrechtlicher Hinsicht kann die Rechtsfolge einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Körperverletzung die Verurteilung zu einer Geld- oder Freiheitsstrafe (ggfls. auf Bewährung) sein. Im Zivilrecht kann die Rechtsfolge die Aufhebung eines Rechtsgeschäfts sein, zB. beim Rücktritt vom Kaufvertrag.

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