Auskunftspflicht

Autor:  Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG.

Auskunftspflicht - Infos und Rechtsberatung

Eine Auskunftspflicht existiert unter bestimmten Voraussetzungen im öffentlichen Recht sowie im Privatrecht. In vielgestaltigen Konstellationen kann sich daher eine Verpflichtung zur Auskunft für eine Privatperson oder Behörde ergeben.

Im Privatrecht besteht eine Auskunftspflicht, wenn dies in einem Vertrag oder durch das Gesetz festgelegt ist, mangels solcher Regelung insbesondere, wenn nach dem Grundsatz von Treu und Glauben dem Anspruchsberechtigten ein Auskunftsanspruch zufällt.

Bei Rechtsverhältnissen zwischen Privaten sind oft die Durchsetzung beispielsweise eines Schadensersatzanspruches nur möglich, wenn der Anspruchsberechtigte von dem Verpflichteten Informationen erhält (vgl. BGH GRUR 1994, 632 f.). Insofern sich jemand beispielsweise durch die Ausnutzung fremder Rechte bereichert, kann der Schaden oft nur beziffert werden, wenn der Schädigende Auskunft über den erwirtschafteten Gewinn durch Ausnutzung des fremden Rechts erteilt.

Dieser Anspruch auf Auskunft, Rechnungslegung und Schadensersatz kann im Wege einer so genannten Stufenklage gerichtlich geltend gemacht werden (§ 254 ZPO - Zivilprozessordnung).

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