Aufhebungsbescheid

Autor:  Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG.

Aufhebungsbescheid - Infos und Rechtsberatung

Erkennt die Behörde nach eingelegtem Widerspruch, dass der angefochtene Verwaltungsakt rechtswidrig und zugleich deswegen der Widerspruch Erfolgversprechend ist, so stehen ihr grundsätzlich zwei Verfahrensarten zu Gebote:

Sie kann dem Widerspruch unter Aufhebung des angefochtenen Bescheides nach § 72 VwGO abhelfen und damit das Widerspruchsverfahren zugunsten des Widerspruchsführers formell abschließen. Dazu wird ein sogenannter Aufhebungsbescheid erlassen (z.B. BVerwG, Urteil vom 26. 3. 2003 - 6 C 24. 02). Sie kann aber auch in einem eigenständigen Verwaltungsverfahren außerhalb des Widerspruchsverfahrens den als rechtswidrig erkannten Verwaltungsakt nach § 48 Abs. 1 Satz 1 VwVfG zurücknehmen. In Fällen, in denen der Aufhebungsbescheid den Adressaten, d.h. den Empfänger des Bescheides benachteiligt und damit belastet, ist unter Beachtung der geltenden Fristen entsprechendes Rechtsmittel einzulegen.

Weitere Fragen hierzu beantworten Ihnen gerne die Rechtsanwälte der Deutschen Anwaltshotline!


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