Rauchbelästigung

Autor:  Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG.

Rauchbelästigung - Infos und Rechtsberatung

Bei der Rauchbelästigung handelt es sich um eine Immission, durch die Menschen in ihrem Wohlbefinden gestört werden.

Der Schutz gegen Rauchbelästigungen ist in zahlreichen Gesetzen geregelt. Hier sind die einzelnen Landesimmissionsschutzgesetze der Bundesländer, das Bundesimmissionsschutzgesetz oder der zivilrechtliche Unterlassungsanspruch gemäß § 1004 BGB zu nennen. Immissionen oder Emissionen sind Störungen, die nach § 1004 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) abgewehrt werden können.Voraussetzung ist jedoch, dass eine Beeinträchtigung des Besitzes oder des Eigentums vorliegt. Nicht jede Belästigung ist eine abwehrfähige Störung. Gerade bei Immissionen gibt es Richtwerte bei den jeweils zuständigen Behörden der örtlichen Gemeinde. Im Mietrecht gibt es zahllose Urteile zu Rauchbelästigungen.
So darf m Treppenhaus einer Wohnungseigentumsanlage nicht geraucht werden. Ständiger Tabakrauch aus der Nachbarwohnung berechtigt den Mieter zur Mietminderung. Wann Rauch eine erhebliche Belästigung darstellt und welche juristischen Maßnahmen ergriffen werden können, sind häufige Inhalte der fachlichen-rechtlichen Beratung und sind anhand des konkreten Einzelfalls zu bewerten.

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