Emmissionsschutzgesetz

Autor:  Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG.

Emmissionsschutzgesetz - Infos und Rechtsberatung

Der Begriff Emission kommt aus dem Lateinischen und heißt herausschicken, heraussenden. In den Medien ist etwa die CO2-Emission häufiges Thema im Zusammenhang mit der globalen Erwärmung. Jede Emission im Sinne eines Austrags, hat eine Immission in der Umwelt, also einen Eintrag, zur Folge.

Immissionen möglichst gering zu halten, bezweckt etwa das Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG), dass die Umwelt/ Umgebung vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigung, Geräusche, Erschütterungen u.ä. schützen soll. Schädlich im Sinne dieses Gesetzes sind Auswirkungen, die geeignet sind, Gefahren und erhebliche Nachteile für die Allgemeinheit oder für die Nachbarschaft herbeizuführen.
Das BImSchG befasst sich im Wesentlichen mit Anlagen. Dazu gehören nicht nur industrielle Großanlagen, sondern auch der Rasenmäher in Betrieb, der eingeschaltete Fernseher oder auch die Kindertageseinrichtung oder ein Kinderspielplatz. Nach § 22 Abs.1a BImSchG gilt aber seit August 2011: "Geräuscheinwirkungen, die von Kindertageseinrichtungen, Kinderspielplätzen und ähnlichen Einrichtungen wie beispielsweise Ballspielplätzen durch Kinder hervorgerufen werden, sind im Regelfall keine schädliche Umwelteinwirkung. Bei der Beurteilung der Geräuscheinwirkungen dürfen Immissionsgrenz- und -richtwerte nicht herangezogen werden." Bestimmte Anlagen sind wegen ihrer erhöhten Gefährlichkeit genehmigungspflichtig.

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