Medienrecht

Autor:  Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG.

Medienrecht

Eine Definition zum Medienrecht gestaltet sich schwierig, denn es umfasst alle Regelungen, die sich mit der Kommunikation in Wort, Bild und Ton befassen. Dabei gibt es kein explizites Gesetzbuch, es handelt sich vielmehr um eine typische Querschnittsmaterie des Rechts, welche sich über die Teilbereiche Zivilrecht, Strafrecht und öffentliches Recht erstreckt. Klassischerweise sind durch das Medienrecht die Gattungen Presse, Film, Fernsehen und Radio (Rundfunk) sowie Internet betroffen. Aber auch das Verlagswesen oder die Musikwirtschaft spielen eine Rolle.

Das öffentliche Recht etwa beschreibt den gesetzlichen Rahmen, in dem sich Medien bewegen. Das Presserecht beispielsweise ist jedem einzelnen Bundesland vorbehalten. Die Landespressegesetze enthalten etwa alle Vorschriften zur publizistischen Sorgfaltspflicht. Demnach müssen etwa Inhalt, Herkunft und Wahrheitsgehalt von Informationen stets geprüft und im Sinne der Quelle wiedergegeben werden. Jedoch genießt die Presse auch Privilegierungen, etwa indem sie keiner Zulassung bedarf und gegenüber staatlichen Organen ein Anspruch auf Auskunft (Informationsrecht) hat.

Das Urheberrecht als zivilrechtlicher Teil des Medienrechts spielt eine Rolle zwischen Kreativen und Verwertern, also etwa einem Autor eines Artikels und dem Printmedium, welches ihn abdruckt. Als Urheber entscheidet nur er selbst, was mit seinem Werk passiert. Eine ungefragte Verwertung verstößt gegen sein Urheberrecht. Der Schutz geistigen Eigentums von Unternehmen wird auch gewerblicher Rechtsschutz genannt und erstreckt sich auch auf das Wettbewerbsrecht.

Oftmals steht die Meinungsfreiheit oder die Pressefreiheit den Persönlichkeitsrechten von Prominenten entgegen. Allgemein gilt: Je höher das öffentliche Interesse am Ereignis, umso geringer die Persönlichkeitsrechte der Betroffenen. Jeder Einzelfall bedarf hier einer individuellen Abwägung. Privatpersonen genießen daher in der Regel einen höheren Schutz ihrer Persönlichkeitsrechte als Personen der Zeitgeschichte.

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Weitere Informationen: Medienrecht von A-Z

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