Branchenüblich

Autor:  Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG.

Branchenüblich: Infos und Beratung vom Anwalt

Branchenüblich ist den meisten Menschen ein Begriff. Doch was genau verbirgt sich dahinter? Hier finden Sie die Informationen, die Sie brauchen.

Branchenüblichkeit: Bedeutung und Definition

Von Branchenüblichkeit spricht man, wenn sich innerhalb einer Gruppe von Unternehmen, die ähnliche Leistungen auf dem Markt anbieten, eine Gepflogenheit oder ein Brauch innerhalb einer bestimmten Tätigkeit entwickelt hat, der nicht nur vorübergehend besteht, sondern eine gewisse Kontinuität erkennen lässt.

Was genau ist Branchenüblich im Einzelfall?

Jedoch verwendet der Gesetzgeber den Begriff der Branchenüblichkeit weder im Handelsgesetzbuch, noch im Bürgerlichen Gesetzbuch, auch nicht im Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb und nicht im Urheberrechtsgesetz. Es ist daher nicht möglich, den Begriff "Branchenüblich" als direkten Bestandteil der Subsumtion, also der Zuordnung eines bestimmten Lebenssachverhaltes zu einem bestimmten Tatbestandsmerkmal, zu verwenden.

Branchenüblich: Beratung durch einen Anwalt

Es handelt sich somit um einen unbestimmten Rechtsbegriff, der von den Gerichten bei Anwendung auszulegen ist und der sich dann immer nach Lage des Einzelfalls richtet. Hier kann die Erfahrung eines Anwalts bares Geld wert sein. Die selbstständigen Kooperationsanwälte der Deutschen Anwaltshotline stehen Ihnen gerne am Telefon oder per E-Mail mit Rat und Tat zur Seite - unkompliziert und günstiger, als Sie denken.

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