Betreibervertrag

Autor:  Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG.

Betreibervertrag - Infos und Rechtsberatung

Ein sog. Betreibervertag stellt sich rechtlich grundsätzlich als Vertrag eigener Art dar. Ein gesetzliches Leitbild eines Betreibervertrages gibt es nicht. Deshalb obliegt es den Parteien, die Inhalte des Vertrages festzulegen. Hierbei spielen die unterschiedlichsten tatsächlichen Lebenssachverhalte, die Anforderungen und Bedürfnisse der Vertragspartner sowie die allgemeinen Rahmenbedingungen eine gravierende Rolle.

Betreiberverträge gibt es in den unterschiedlichsten Branchen, etwa im Energiesektor, z.B. Betrieb einer Photovoltaikanlage, Hotel- und Gaststättengewerbe, im Verkehrssektor, um nur einige zu nennen. Betreibermodelle kennzeichnen Projekte, in denen der eigentliche Produzent oder Dienstleister, Teile oder die gesamte Produktion und Instandhaltung für einen beschränkten Zeitraum auf einen Betreiber übertragen hat und somit als Kunde gegenüber der Betreibergesellschaft auftritt. Die Motive sowohl für die Wahl eines öffentliches als auch des industriellen Betreibermodelles sind ähnlich: Auf der einen Seite stehen finanzielle Aspekte, auf der anderen Seite das Einbeziehen des Wissens eines Spezialisten, also eine Form des Outsourcings, und damit verbunden auch eine Reduzierung des unternehmerischen Risikos für den Kunden.
Beispielsweise wurde zwischen der Bundesregierung und dem Konsortium Toll Collect geschlossenen Betreibervertrages zur Lkw-Maut abgeschlossen.

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