Mindestunterhalt

Autor:  Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG.

Mindestunterhalt - Infos und Rechtsberatung

Es gibt verschiedene Arten von Unterhalt: Unterhalt für Kinder während der Ehe, bei Getrenntleben der Eltern und nach einer Ehe, für Ehegatten während der Ehe, bei Getrenntleben und nach der Scheidung sowie den sonstigen Verwandtenunterhalt.

Die Frage des Mindestunterhalt stellt sich nur im Zusammenhang mit Unterhaltsansprüchen von minderjährigen Kindern. Insbesondere für den Kindesunterhalt gibt es Richtlinien, an denen sich der Unterhaltsverpflichtete und der Berechtigte in der Regel festhalten lassen können. Praktisch allgemeingültig ist die sogenannte Düsseldorfer Tabelle, die regelmäßig im 1-2 Jahrestakt vom Oberlandesgericht Düsseldorf neu herausgegeben wird. Aus ihr kann man den Unterhalt in der jeweiligen Familien-, Einkommens-, und Alterssituation ersehen. Die 1. Stufe der Düsseldorfer Tabelle enthält den sogenannten Mindestunterhalt. Dieser soll das Existenzminimum des Kindes sichern. Dieser Mindestunterhalt sollte von dem Unterhaltspflichtigen immer sicher gestellt werden. Nur in wenigen Ausnahmefällen kann vom Mindestunterhalt noch nach unten abgewichen werden. Im Ehegatten- und im sonstigen Verwandtenunterhalt fehlen leider verbindliche allgemeingültige Regelungen, so dass hier je nach Gericht und Bundesland große Unterschiede beim den Unterhaltszahlungen bestehen. Auch ein Mindestunterhalt ist hier nicht vorgesehen. Die Berechnung des Unterhaltes und insbesondere die Berechnung des unterhaltsrelevanten Einkommens ist kompliziert. Es müssen eine Vielzahl von Besonderheiten berücksichtigt werden.

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