Rechtskraftvermerk: Definition und Folgen

Ein Rechtskraftvermerk markiert eine Entscheidung eines Gerichts als rechtskräftig.

Autor:  Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG.

Was ist ein Rechtskraftvermerk?

Bei einem Rechtskraftvermerk handelt es sich um den einen Stempel mit dem Aufdruck: "Rechtskräftig seit dem ..(Datum).." zu erhalten. Dieser ist wichtig zum Nachweis, dass die Entscheidung des Gerichts auch Bestand hat und nicht mehr anfechtbar ist. Es ist dringend zu empfehlen, den Beschluss nach Ablauf dieser Frist wieder beim Familiengericht einzureichen,

Wann und wie bekomme ich den Rechtskraftvermerk?

Gegen einen Beschluss des Familiengerichts ist gesetzlich die Möglichkeit der Berufung bzw. Beschwerde zum jeweiligen Oberlandesgericht vorgesehen. Wird ein solches Rechtsmittel nicht innerhalb eines Monats nach Zustellung des Urteils eingelegt, wird es rechtskräftig.

Welche Folgen hat ein Rechtskraftvermerk?

Rechtskräftige Urteile können aber unter bestimmtem engen Voraussetzungen aufgehoben bzw. abgeändert werden. Bezüglich eines festgesetzten Unterhaltes ist das möglich, wenn sich die die Einkommensverhältnisse der Beteiligten im erheblichen Maße geändert haben. Auch hinsichtlich eines festgesetzten Umgangs kann eine Abänderung des Beschlusses notwendig sein, weil sich die Lebensverhältnisse der Beteiligten naturgemäß ändern, allein schon dadurch, dass das Kind heranwächst und sich seine Bedürfnisse ändern.

Rechtskraftvermerk: Beratung durch einen Anwalt

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