Herstellungsklage

Autor:  Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG.

Herstellungsklage - Infos und Rechtsberatung

Bei Herstellungsklage handelt es sich um eine Klage bei der Ziel die Wiederherstellung des ehelichen Gemeinschaft ist. Anspruchsgrundlage hierfür sind die §§ 1353 ff. BGB (Bürgerliches Gesetzbuches).

In diesen Vorschriften sind die Rechte und Pflichten einer Ehe geregelt. Genannt sein z.B. Wiederaufnahme der ehelichen Gemeinschaft in der ehelichen Wohnung, Versorgung, Unterlassung von Liebesbeziehungen zu Dritten usw.. Innerhalb der Klage wird der Antrag gerichtet auf Erfüllung einzelner ehelichen Pflichten aber auch auf Unterlassung ehestörenden Verhaltens. Zu beachten ist jedoch, dass ein Herstellungsurteil nicht vollstreckt werden kann, was sich aus § 888 Abs. 2 ZPO (Zivilprozessordnung) ergibt. Praktisch gesehen ist es somit mehr eine formelle Klage, die wenig in der Praxis durchgesetzt werden kann. Die Herstellungsklage hat zwar keine praktische Umsetzungskraft, doch sie kann als Grundlage für einen Ehescheidungsantrag dienen. Im Grunde ist es ein Verfahren, das als Ziel die Erweckung Bewusstsein des Ehepartners für die Ehe und eventuell zur Rettung der Gemeinschaft. Zuständig für die Herstellungsklage ist das Familiengericht.

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