Entmündigung

Autor:  Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG.

Entmündigung: Infos und Hilfe vom Anwalt

Mit dem zum 01.01.1992 in Kraft getretenen Gesetz zur Reform des Rechts der Vormundschaft und Pflegschaft für Volljährige (Betreuungsgesetz) wurde im deutschen Recht die Entmündigung abgeschafft. An ihre Stelle ist die Betreuung getreten. Wollen Sie mehr darüber wissen, finden Sie alle Informationen unter "Betreuungsrecht: Was Betreuer dürfen und welche Rechte Betreute haben".

Gibt es eine Entmündigung psychisch Kranker weiterhin?

Ziel der Reform war es, die Rechtsstellung psychisch Kranker und Behinderter unter Berücksichtigung ihrer individuellen Bedürfnisse und Fähigkeiten zu verbessern. Gemäß § 1896 Abs. 1 Satz 1 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) erfolgt die Bestellung eines Betreuers auf Antrag des Betroffenen oder von Amts wegen. Angehörige haben kein eigenes Antragsrecht, können aber entsprechende Anregungen an die Betreuungsbehörde oder das Gericht geben. Bei einem psychisch kranken oder geistig bzw. seelisch behinderten Betroffenen ist die Bestellung eines Betreuers auch dann möglich, wenn dieser keinen Antrag stellt.

Wie ist die Entmündigung heute geregelt?

Nach § 1903 BGB kann zur Abwendung einer erheblichen Gefahr für die Person oder das Vermögen des Betroffenen, dessen Geschäftsfähigkeit durch die Bestellung eines Betreuers nicht eingeschränkt wird, zusätzlich ein Einwilligungsvorbehalt für Willenserklärungen oder rechtsgeschäftliche Handlungen angeordnet werden.

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