Abänderungsverfahren

Autor:  Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG.

Abänderungsverfahren - Infos und Rechtsberatung

Das Abänderungsverfahren ist ein Verfahren zur Abänderung von gerichtlichen Entscheidungen, die sich auf die Verpflichtung von künftig fällig werdenden Ansprüche bezieht.

Abänderungsverfahren außerhalb des Familienrechts sind in § 323 ZPO (Zivilprozessordnung)geregelt. Im Familienrecht hat die Abänderung von Unterhaltstiteln eine große Bedeutung und ist in §§ 238 ff. FamFG (Gesetz über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit) geregelt. Die Abänderungsklage bezweckt nicht eine Fehlerkorrektur bei einem Unterhaltstitel, sondern die Anpassung eines Titels an veränderte Umstände tatsächlicher oder rechtlicher Art, die dem Unterhaltstitel seinerzeit zugrunde lagen.
Möglichkeiten der Abänderung bestehen z.B. wenn sich das Einkommen des Unterhaltsverpflichteten wesentlich geändert hat, das minderjährige Kind in eine andere Altersgruppe einzugruppieren ist oder als Auszubildender selbst über eigenes Einkommen oder Vermögen verfügt. Eine wesentliche Änderung setzt mit der Volljährigkeit eines Kindes ein, wenn das Kind noch eine allgemeinbildende Schule besucht oder keine ausreichenden Einkünfte hat. Dann sind beide Elternteile verpflichtet, Unterhalt an das Kind zu zahlen.
Auch beim nachehelichen Unterhalt können sich die dem Unterhaltstitel zugrundelegenden Verhältnisse oder die Rechtsprechung ändern, was eine Abänderung des Unterhaltstitel erforderlich macht. Z.B. können beim Unterhaltsverpflichteten durch Wiederheirat oder die Geburt weiterer Kinder weitere Unterhaltsschuldner hinzutreten oder der unterhaltsberechtigte Ex-Ehepartner nimmt eine Berufstätigkeit auf.

Fragen zum Abänderungsverfahren beantworten die im Familienrecht tätige Kooperationsanwälte der Deutschen Anwaltshotline.

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