Softwareüberlassungsvertrag

Autor:  Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG.

Softwareüberlassungsvertrag - Infos und Rechtsberatung

Der so genannte Softwareüberlassungsvertrag ist ein in der Regel entgeltlicher Vertrag über die Überlassung von Software eines Herstellers oder Vertriebspartners an einen Vertragspartner.

Der Regelungsgehalt des Softwareüberlassungsvertrages ist in der Praxis vielgestaltig. Es kann ein Vertrag vorliegen, über die Erstellung einer Software mit anschließender Überlassung, so dass von einem Werkvertrag auszugehen ist. Gleiches gilt bei Anpassung einer Software für die Erfordernisse eines Kunden, die diesem nach Anpassung überlassen wird. Wird die Software beispielsweise auf einer CD-Rom an den Kunden verkauft und soll der Kunde die Software dauerhaft nutzen können, so ist von einem Kauf auszugehen. Wird lediglich zeitlich begrenzt die Software zur Nutzung überlassen, so ist in der Regel das Miet- oder Pachtrecht anzuwenden. Je nach Einordnung des Vertragstypus sind die entsprechenden Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuches anzuwenden, etwa für Fragen der Sachmängelhaftung, Nacherfüllung oder auch Beendigung des Vertrages, beispielsweise bei der Miete einer Software.

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