Lärmschutz

Autor:  Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG.

Lärmschutz - Infos und Rechtsberatung

Zentrale Vorschriften für den Schutz vor Lärm sind im Bundes-Immissionsschutz-Gesetz (BImschG) sowie in den Immissionsschutzgesetzen der einzelnen Bundesländer enthalten.

Nach diesen Gesetzen können auch die einzelnen Städte und Gemeinden ermächtigt werden, Verordnungen zu erlassen, die die zeitliche und tatsächliche Geräuschbeeinträchtigung regeln. Technische Richtwerte sind der sogenannten "TA-Lärm" zu entnehmen. Verstöße können strafrechtlich, verwaltungsrechtlich und zivilrechtlich geahndet werden. Insbesondere besteht im Einzelfall ein gerichtlich durchsetzbarer Unterlassungsanspruch gegen den Lärmverursacher. Im Rahmen eines Mietverhältnisses kann Lärmbelästigung zu einer Mietzinsminderung führen.Zudem kann der Mieter verlangen, dass der Vermieter gegen den Lärmverursacher vorgeht. Lärm- und Schallschutz wird auch dadurch bewirkt, dass beim Bau von Wohn- und Geschäftshäusern(Hochbau) die anerkannten Regeln der Technik beachtet werden müssen. Anderenfalls wird die Baugenehmigung versagt.

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