Grundstücksbebauung

Autor:  Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG.

Grundstücksbebauung - Infos und Rechtsberatung

Die Grundstücksbebauung richtet sich zunächst nach den öffentlich-rechtlichen Vorschriften des Baugesetzbuches und der Bauordnung des jeweiligen Bundeslandes.

Grundsätzlich erfordert die Bebauung eines Grundstückes eine Baugenehmigung. Im Baugenehmigungsverfahren wird die Einhaltung bestimmter, jedoch nicht aller öffentlich-rechtlicher Vorschriften überprüft. Sie ist daher nur eine eingeschränkte Unbedenklichkeitsbescheinigung. Um die Einhaltung weiterer Vorschriften des öffentlichen Rechts muss sich der Bauherr eigenverantwortlich kümmern. In den letzten Jahren hat sich als Reaktion auf das überzogene Baurecht in allen Landesbauordnungen die Möglichkeit eingefunden, bestimmte Bauten ohne Genehmigung zu errichten. Der Bauherr ist dann umso mehr in der Pflicht die Bauvorschriften einzuhalten. Aufgrund des verfassungsrechtlich gewährleisteten Selbstverwaltungsrechts der Gemeinden liegt die Planungshoheit über das Gemeindegebiet in den Händen der Gemeinden. Im Bebauungsplan legt eine Gemeinde als Satzung fest, welche Nutzungen auf einer Fläche zulässig sind. Der Bebauungsplan regelt also die Art und Weise der möglichen Bebauung von Grundstücken und die Nutzung der in diesem Zusammenhang stehenden von einer Bebauung frei zu haltenden Flächen. Der Bebauungsplan wird aus dem Flächennutzungsplan, dem vorbereitenden Bauleitplan für das gesamte Gemeindegebiet, entwickelt. Weiterhin muss beachtet werden, dass nach zivilrechtlichen Grundsätzen Grund und Boden sowie die damit fest verbundenen Gebäude und bauliche Anlagen eine sachliche und rechtliche Einheit darstellen, so dass der Grundstückseigentümer grundsätzlich auch Eigentümer des Gebäudes ist. Der Grundstückseigentümer muss das zivilrechtliche sog. "Nachbarrecht" beachten. Dieses regelt die Rücksichtnahmepflichten zwischen den Eigentümern benachbarter Grundstücke.

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