Aufenthaltsbestimmungen

Autor:  Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG.

Aufenthaltsbestimmungen - Infos und Rechtsberatung

Die maßgeblichen Bestimmungen über die Einreise und den zulässigen Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland sind vornehmlich zu finden in dem so genannten Aufenthaltsgesetz (AufenthG).

Überdies regeln zahlreiche Verordnungen, wie die Beschäftigungsverordnung oder das Asylverfahrensgesetz sowie europarechtliche Vorschriften, völkerrechtliche Verträge und zwischenstaatliche Abkommen wie auch Grundrechtsvorschriften, etwa Art. 16a des Grundgesetzes den zulässigen Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland. Der zulässige Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland setzt regelmäßig voraus, dass bereits die Einreise nur mit einem erforderlichen Visum und gültigen Pass erfolgt ist. Ein Aufenthaltstitel ist nicht in jedem Fall erforderlich, etwa dann nicht, wenn europäisches Gemeinschaftsrecht oder zwischenstaatliche Verträge von diesem Erfordernis Ausnahmen zulassen. Ist nach dem AufenthG ein Aufenthaltstitel erforderlich und erfolgte jedoch die Einreise ohne ein notwendiges Visum, so kann unter gewissen Voraussetzungen ein Aufenthaltstitel doch erteilt werden. Reist der Ausländer nicht mit dem erforderlichen Visum ein, kann insbesondere nach § 5 Abs. 2 AufenthG von dem Erfordernis, dass ein Aufenthaltstitel nur mit Einreise des erforderlichen Visums zu erteilen ist, abgesehen werden, wenn die Voraussetzungen eines Anspruchs auf Erteilung erfüllt sind oder es auf Grund besonderer Umstände des Einzelfalls nicht zumutbar ist, das Visumverfahren nachzuholen.

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