Abschiebungsandrohung

Autor:  Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG.

Eine wichtige rechtliche Voraussetzung für die Rechtmäßigkeit der Abschiebung eines Ausländers ist eine Abschiebungsandrohung. Die gesetzliche Grundlage für die Abschiebungsandrohung findet sich in § 59 AufenthG (Aufenthaltsgesetz).

Normalerweise wird die Abschiebung unter Bestimmung einer angemessenen Frist zwischen 7 und 30 Tagen für die freiwillige Ausreise angedroht, in Ausnahmefällen kann die Frist auch kürzer bemessen sein.

Für den betroffenen Ausländer ist wichtig, dass es sich bei der Abschiebungsandrohung um einen Verwaltungsakt handelt, gegen den er Rechtsmittel einlegen kann. Konkrete Hinweise zu den möglichen Rechtsmitteln finden sich normalerweise im Bescheid mit der Abschiebungsandrohung.

Gegen die Abschiebungsandrohung kann in dringenden Fällen im Rahmen des einstweiligen Rechtsschutzes auch Klage beim Verwaltungsgericht eingelegt werden. Dabei muss der Betroffene darlegen, aus welchen Gründen er die Abschiebung angreifen will oder ob Abschiebungshindernisse bestehen.

Über die Möglichkeiten des Rechtsschutzes gegen eine Abschiebungsandrohung informieren Sie die selbstständigen Kooperationsanwälte der DAHAG gerne telefonisch oder per E-Mail.

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