Spesenanspruch

Autor:  Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG.

Spesenanspruch - Infos und Rechtsberatung

Spesen sind im Arbeitsrecht Aufwendungen eines Arbeitnehmers für die Durchführung seiner Arbeit, beispielsweise Fahrtkosten oder Verpflegungsaufwand.

Soweit nichts anderes geregelt ist, wird der Anspruch auf Spesenerstattung entsprechend dem Auftragsrecht, § 670 BGB, beurteilt. In der Regel gibt es besondere betriebliche Regelungen oder die Erstattung von Spesen ist im Tarifvertrag geregelt. Die dortigen Vorgaben, insbesondere auch Fristen zur Geltendmachung der Spesenerstattungen, sind vom Arbeitnehmer zu beachten und einzuhalten. Die Spesenabrechnungen sollten immer sorgfältig erstellt und mit Belegen versehen sein. Wissentlich fehlerhafte überhöhte Spesenabrechnungen stellen einen Betrug dar, der zur fristlosen Kündigung des Arbeitsverhältnisses führen kann. Der Anspruch auf Spesen kann bei Krankheit und anderweitiger Arbeitsverhinderung entfallen, da dann der zugrundeliegende erstattungspflichtige Aufwand nicht anfallen kann.

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