Unkündbarkeit

Autor:  Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG.

Unkündbarkeit: Der Luxus, nie rausgeworfen zu werden? - Infos und Rechtsberatung

Unkündbarkeit bedeutet entgegen dem Wortsinn nicht, dass ein Vertrag überhaupt nicht beendet werden kann. In Arbeits- oder auch Mietverträgen kann vertraglich die ordentliche Kündigung, also die Kündigung unter Einhaltung einer bestimmten Kündigungsfrist, ausgeschlossen werden. Der Ausschluss kann generell oder für eine bestimmte Zeit vereinbart werden. So kann beispielsweise im Mietvertrag vereinbart werden, dass die ordentliche Kündigung erstmalig nach einem Jahr ausgesprochen werden kann. Für Arbeitsverträge finden sich oft in Tarifverträgen Regelungen zum Ausschluss der ordentlichen Kündigung, die in der Regel vom Erreichen eines bestimmten Alters und einer bestimmten Betriebszugehörigkeit abhängen. In jedem Fall kann ein in diesem Sinne unkündbarer Vertrag durch außerordentliche Kündigung beendet werden. Dies sind Kündigungen aus wichtigem Grund, zum Beispiel bei erheblichen Vertragsverletzungen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung kann nicht ausgeschlossen werden.

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