Ermahnung

Autor:  Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG.

Ermahnung - Infos und Rechtsberatung

Die Ermahnung wird beispielsweise im Jugendstrafrecht als formlose Sanktionsmaßnahme, die zur Einstellung des Verfahrens führt, benutzt.

Im Arbeitsrecht ist es die Vorstufe zu einer förmlichen Abmahnung. Da auch die Abmahnung dem Verhältnismäßigkeitsprinzip unterliegt, wird in der Praxis bei Bagatellverstößen des Arbeitnehmers oder des Arbeitgebers häufig auf das mildere Mittel der Ermahnung zurückgegriffen. Beispiel für einen eine Ermahnung des Arbeitnehmers gegenüber seinem Arbeitgeber rechtfertigenden Sachverhalt ist die erstmalige geringfügige Verspätung von Gehaltszahlungen. Umgekehrt kommt eine eine Ermahnung des Arbeitgebers gegenüber dem Arbeitnehmer bei einer geringfügigen Verspätung zum Dienst in Betracht. Üben die Arbeitsvertragsparteien das jeweils aus ihrer Gläubigerstellung folgende Rügerecht aus, ohne gleichzeitig arbeitsrechtliche Konsequenzen anzudrohen, liegt eine bloße Ermahnung vor. Inhaltlich und formell fehlt der Ermahnung die Warnfunktion, im Wiederholungsfall mit arbeitsrechtlichen Konsequenzen rechnen zu müssen. Haben der Arbeitnehmer oder der Arbeitgeber bisher nur eine Ermahnung erklärt, können sie im Wiederholungsfall eines gleichartigen Pflichtverstoßes des Arbeitgebers oder Arbeitnehmers keine auf diesen Pflichtverstoß gestützte Kündigung aussprechen. Vielmehr kann im Wiederholungsfall nur eine Abmahnung erteilt werden.

Der Arbeitnehmer kann die Entfernung einer Ermahnung aus der Personalakte verlangen, wenn diese zu Unrecht ergangen ist, da diese geeignet ist, das berufliche Fortkommen des Arbeitnehmers zu erschweren (LAG Hamm, 25.09.2009, 19 Sa 383/09). Die Arbeitsvertragsparteien können auch davon losgelöst die Rechtmäßigkeit der belastenden Ermahnung oder Abmahnung zur gerichtlichen Überprüfung stellen (vergl. BAG 1 AZR 864/08 v. 18. Mai 2010).  

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