Arbeitsplatzbestimmungen: Die wichtigsten Regelungen zum Arbeitsplatz

Autor:  Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG.

Das Direktionsrecht des Arbeitgebers

Dem Arbeitgeber steht im Rahmen seines Direktionsrechtes die konkrete Arbeitsplatzbestimmung zu. Er kann den Arbeitnehmer also auf allen Stellen einsetzen, die seinen Fähigkeiten und seiner Ausbildung entsprechen. Seine Grenze findet das Direktionsrecht im Arbeitsvertrag und den vom Arbeitnehmer erworbenen Rechten. Arbeitsplatzbestimmungen, die mit einer Versetzung des Arbeitnehmers z.B. an auswärtige Standorte verbunden sind, bedürfen in aller Regel der Zustimmung des Betriebsrates.

Arbeitsplatzgestaltung

Der Arbeitgeber ist gemäß § 618 BGB dazu verpflichtet, die Arbeitsräume und auch die Arbeitsmaterialien so instandzuhalten, dass von ihnen keine Gefahren für Leben und Gesundheit der Mitarbeiter ausgehen. Die Einzelheiten regelt die Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV). Hier ist unter anderem festgelegt, dass der Arbeitgeber die Arbeitsstätte in Stand halten und dafür sorgen muss, dass festgestellte Mängel unverzüglich beseitigt werden. 

Sonderfall Mutterschutz

Der Arbeitgeber ist verpflichtet, den Arbeitsplatz und den Arbeitsablauf so zu gestalten, dass Gefahren für Leben und Gesundheit der werdenden oder stillenden Mutter und des Kindes gemäß § 2 Abs. 1 MuSchG (Mutterschutzgesetz) ausgeschlossen sind. Der Arbeitsplatz, an dem die Frau unmittelbar arbeitet, einschließlich der Maschinen, Werkzeuge und Geräte, die sie benutzt, muss gefahrenfrei sein. Auch der Arbeitsablauf und die konkrete Beschäftigung der Arbeitnehmerin muss so geregelt sein, dass sie keinerlei arbeitsbedingten Gefahren ausgesetzt ist. Dies betrifft vor allem Dauer und Tempo der Arbeit. Die tatsächliche Ausgestaltung des Schutzes richtet sich nach den tatsächlichen Möglichkeiten des Betriebes sowie nach den individuellen Bedürfnissen der Frau und dem Stadium der Schwangerschaft.

Arbeitsplatzbestimmungen: Beratung durch einen Anwalt

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