Gesundheitspass

Autor:  Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG.

Gesundheitspass - Infos und Rechtsberatung

Nach Außerkraftsetzung des Bundesseuchengesetzes ist der Gesundheitspass weggefallen.
Wer nun im Bereich Lebensmittel, wenn auch nur als Aushilfskraft, arbeiten möchte, muss sich beim zuständigen Gesundheitsamt eine Erstbelehrung über Infektionskrankheiten dokumentieren lassen. Rechtsgrundlage hierfür ist § 43 InfektionsschutzG.

Die bisherige standardisierte Untersuchung ist weggefallen. Das Gesetz überträgt die Verantwortung nunmehr auf die Einzelperson und somit auf den Arbeitnehmer und den Arbeitgeber. Er muss jetzt bestimmte Krankheitssymptome kennen und erkennen können.
Nach Arbeitsbeginn ist der Arbeitgeber verpflichtet seine Arbeitnehmer einmal jährlich eine Folgebelehrung zukommen zu lassen, was zu dokumentieren ist.

Die Einhaltung der jährlichen Belehrungspflicht wird durch die Gesundheitsämter kontrolliert und bei Nichtbeachtung als Ordnungswidrigkeit geahndet. Unter die Belehrungspflicht fallen alle Mitarbeiter, die mit Lebensmitteln in Berührung kommen, also Köche, Küchenhilfen, Kellner Servicemitarbeiter, Cateringservice, Bäcker, Fleischer. Wenn Aushilfskräfte in dieser Saison wieder eingestellt werden, so müssen diese ebenfalls eine Unterweisung erhalten.

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