Arbeitsbestimmungen: Die wichtigsten Regelungen im Arbeitsrecht

Autor:  Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG.

Die Arbeitsbestimmungen sind der Inbegriff aller Gesetzesbestimmungen, die für das Arbeitsrecht von Bedeutung sind.

Dies können z.B. allgemeingültige Gesetze sein, die auf alle Arbeitnehmer Anwendung finden. Hierzu zählen z.B. das Kündigungsschutzgesetz, das Arbeitszeitgesetz, das Bundesurlaubsgesetz, das Nachweisgesetz sowie zahlreiche weitere, teilweise auch landesrechtliche Gesetze.

Neben den gesetzlichen Bestimmungen existieren außerdem eine Vielzahl an tarifvertraglichen Arbeitsbestimmungen, die meist branchenbezogen sind. Diese tarifvertraglichen Regelungen können dieselbe Außenwirkung wie die gesetzlichen Regelungen haben. Sie gelten jedoch nur, wenn der Arbeitgeber Mitglied eines entsprechendes Arbeitgeberverbandes und der Arbeitnehmer Gewerkschaftsmitglied ist.

Die Anwendung von tarifvertraglichen Regelungen kann aber auch von jedem Arbeitgeber einzelvertraglich mit Arbeitnehmern, die nicht Mitglied einer Gewerkschaft sind, vereinbart werden.

Zusätzlich zu gesetzlichen und tarifvertraglichen Bestimmungen gelten je nach Einzelfall außerdem individuell vereinbarte Regelungen, die im entsprechenden Arbeitsvertrag festgehalten sind.

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