Vergleichsgebühr

Autor:  Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG.

Vergleichsgebühr - Infos und Rechtsberatung

Unter Vergleichsgebühr verstand man bis zur Einführung des Rechtsanwaltsvergütungsgesetzes (RVG) die Rechtsanwalts-Gebühr, welche entstand, wenn eine Streitigkeit gerichtlich oder außergerichtlich durch gegenseitiges Nachgeben beigelegt werden konnte.

Seit Einführung des RVG ist die Vergleichsgebühr durch die Einigungsgebühr ersetzt worden. Auch hierbei soll die Gebühr fällig werden, wenn ein Rechtsanwalt an einer Einigung in irgendeiner Form mitgewirkt hat. Es kommt also nicht unbedingt darauf an, dass der geschlossene Vergleich auch von einem Rechtsanwalt formuliert wurde. Die Höhe der Vergleichsgebühr bestimmt sich zum einen nach dem Gegenstands- oder Streitwert und zum anderen danach, ob der Vergleich gerichtlich oder außergerichtlich geschlossen wird. Hintergrund ist, dass durch das Abschliessen von Vergleichen die Gerichte entlastet werden, so werden inzwischen im Arbeitsrecht viele der Gerichtsverfahren durch Vergleich beendet.

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