Gebührensätze

Autor:  Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG.

Gebührensätze - Infos und Rechtsberatung

Der Begriff Gebührensätze steht in Verbindung mit verschiedenen Rechtsbereichen. Ebenso verschieden sind daher die juristischen Probleme, die in diesem Zusammenhang denkbar sind. Im Zusammenhang mit dem Begriff Gebührensatz taucht oft der Begriff des Gebührenkatalogs auf. So gibt es einen Gebührenkatalog im Gerichtskostengesetz (GKG) der bestimmt, wie viel ein Rechtsstreit etwa vor einem Zivilgericht kostet, welcher Gebührensatz mithin zugrunde zulegen ist. Im GKG ist auch bestimmt, wie sich etwa der Streitwert oder Gegenstandswert einer Zivilsache berechnet. Für die Rechtsanwaltsgebührensätze ist das RVG (Rechtsanwaltsvergütungsgesetz) heranzuziehen. In jedem Einzelfall muss geprüft werden, ob die Tatbestandsvoraussetzungen der Gebührenziffer erfüllt sind. Die Gebühren des RVG sind sog. Mindestgebühren, sie werden auch gesetzliche Gebühren genannt. Für die Kostenerstattung nach § 91 ZPO sind die Gebührensätze des RVG bindend. Das heißt mehr kann die obsiegende Partei von der Unterliegenden nicht verlangen.
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