Aktuelles aus Recht und Jusitz

Abmahnungen wegen Verletzungen des Urheberrechts durch Filesharing

Ein Beitrag in Zusammenarbeit mit Rechtsanwalt Dr. Losert

 

Seit vielen Jahren mahnen Rechtsanwaltskanzleien wie Waldorf Frommer oder Rechtsanwalt Daniel Sebastian Anschlussinhaber wegen der Teilnahme an Tauschbörsen (Filesharing) ab.

 

Wie gelangen diese Kanzleien an die Daten der Anschlussinhaber?

Dazu stellen sich dem Anschlussinhaber viele Fragen. Eine erste Frage lautet, wie diese Kanzleien überhaupt an die Daten der Anschlussinhaber gelangen. Dazu beauftragen die Kanzleien Ermittlungsfirmen, die sich auf den Tauschbörsen einloggen. Denn bei diesen Tauschbörsen ist meist voreingestellt, dass beim Herunterladen etwa eines Films diese Datei auch den anderen Nutzern angeboten wird. Das ist der rechtliche Anknüpfungspunkt für die urheberrechtlich verbotene Verbreitung. Durch das automatische Hochladen erhalten dann die Ermittlungsfirmen die IP-Adresse des Anschlussinhabers. Durch einen sogenannten Gestattungsbeschluss des Oberlandesgerichts erhalten wiederum die Kanzleien wie Waldorf Frommer oder rka Rechtsanwälte die Anschriften der Anschlussinhaber.

Eine modifizierte Unterlassungserklärung muss abgegeben werden

„Wenn Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, sollten Sie auf jeden Fall einen spezialisierten Anwalt beauftragen, der eine modifizierte Unterlassungserklärung für Sie abgibt“, rät Rechtsanwalt Dr. Matthias Losert aus Berlin, der seit 2010 Abmahnungen wegen der Teilnahme an Tauschbörsen bearbeitet (Persönliche Durchwahl: 0900-1 876 000 284, 1,99€/Min. aus dem Festnetz der dt. Telekom, Mobilfunkpreise können abweichen). Eine Unterlassungserklärung muss abgegeben werden, damit der mit der Abmahnung geltend gemachte Unterlassungsanspruch erfüllt wird. Diese sollte modifiziert, also ohne Schuldeingeständnis abgegeben werden. Wenn diese nicht abgeben wird, kann eine einstweilige Verfügung gegen den Anschlussinhaber beantragt werden, die Kosten über 1.500 EUR auslösen kann.

Wie verhalten sich die Abmahnkanzleien nach Abgabe der Unterlassungserklärung?

Wenn die modifizierte Unterlassungserklärung abgegeben wurde, ist noch der Zahlungsanspruch offen. „Nach meiner Erfahrung wird in 95 Prozent der von mir bearbeiteten Abmahnungen der Anspruch nicht eingeklagt“, so Rechtsanwalt Dr. Matthias Losert. Es lohnt sich also, einen Rechtsanwalt mit der Vertretung zu beauftragen.

Was geschieht, wenn der Anspruch tatsächlich eingeklagt wird?

„Die einzige Möglichkeit, die Klage zur Abweisung zu bringen, ist Nachweis zu führen, dass der Anschlussinhaber für die Urheberrechtsverletzung nicht verantwortlich war. Hier muss man dem Gericht nachweisen, dass es möglich ist, dass eine andere Person die Urheberrechtsverletzung verursacht hat“, so Rechtsanwalt Dr. Losert. Dazu gibt es umfassende Rechtsprechung und eine Kenntnis der Spruchpraxis der örtlichen Gerichte ist hier unabdingbar. „Wer eine Gerichtsverhandlung scheut, der kann aber auch einen Vergleich mit den Abmahnkanzleien abschließen. Darauf lassen sich nahezu alle Abmahnkanzleien ein“, so Rechtsanwalt Dr. Losert.

Rechtsanwalt Dr. Losert
"Nach meiner Erfahrung wird in 95 Prozent der von mir bearbeiteten Abmahnungen der Zahlungsanspruch nicht eingeklagt."
Rechtsanwalt Dr. Losert

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